Spruchstelle für Flurbereinigung Hessen

Spruchstelle für Flurbereinigung Hessen

Die Spruchstelle für Flurbereinigung ist als eigenständige Organisationseinheit beim hessischen Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation eingerichtet.

Aufgabe und Zusammensetzung

Sie entscheidet als obere Flurbereinigungsbehörde über Widersprüche gegen die Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung und den Flurbereinigungsplan in der Besetzung mit der Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Beisitzern.

Sie ist eine weisungsfreie und kollegial besetzte Rechtsbehelfsinstanz im Organisationsgefüge der Flurbereinigungsverwaltung.

Sie entscheidet - in der Regel nach mündlichen Verhandlungen im jeweiligen Flurbereinigungsgebiet - in (gerichtsförmig ausgestalteten) Widerspruchsverfahren mit Stimmenmehrheit über die Widersprüche.

Die Beisitzer sind Inhaber eines landwirtschaftlichen Betriebes, die vom Hessischen Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt, Weinbau, Forsten, Jagd und Heimat ernannt werden.

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